Die Corona-Krise macht erfinderisch. Eine US-Kongressabgeordnete will Krisenzuschüsse an die Bürger verteilen. Dafür sollen zwei Platinmünzen mit einem Nennwert von je einer Billion US-Dollar geprägt werden.
Einen äußerst ungewöhnlichen Vorschlag hat die US-amerikanische Abgeordnete Rashida Tlaib jüngst im Kongress eingereicht: den sogenannten „Automatic BOOST to Communities Act“. Dieser beinhaltet das Verteilen von Prepaidkarten, die der Traum eines jeden Bürgers sein dürfte: Diese ganz besonderen Karten, die jeder US-Amerikaner erhalten soll, sind mit 2.000 US-Dollar Startguthaben sowie monatlichen Zahlungen von 1.000 Dollar für die Zeit der Corona-Krise versehen.
Das Novum hierbei ist der vorgeschlagene Weg zur Tätigung von Staatsausgaben. Gemäß dem Vorschlag sollen dafür zwei Platinmünzen mit einem Nennwert von je einer Billion US-Dollar geprägt werden. Ebenso sieht der Vorschlag vor, dass die US-amerikanische Zentralbank Federal Reserve (FED) eigene Schuldtitel zu den eigens gewählten Konditionen zwecks Erreichung ihrer geldpolitischen Ziele begeben darf. Bisher musste die FED mit den Staatsanleihen arbeiten, die das Finanzministerium ausgegeben hat.
Hintergrund der Idee von Rashida Tlaib ist der Umstand, dass die selbstauferlegte Staatsschuldengrenze, die sogenannte „Debt Ceiling“, die Umsetzung einer solchen wirtschaftspolitischen Maßnahme zur Bewältigung der Krise behindern könnte. Stehen geplante Ausgaben in Widerspruch zur Staatsschuldengrenze, […]
Autor: Maurice Höfgen, Dirk Ehnts