In der Krise muss der Bund die Wirtschaft trotz wegbrechender Steuereinnahmen stützen. Die hohe Kreditaufnahme des Staates erhitzt die Gemüter. Doch die Sorge, dass künftige Generationen unter den Schulden leiden, ist unbegründet.
Die Corona-Krise hat der Wirtschaft kräftig den Wind aus den Segeln genommen. Das Bruttoinlandsprodukt ist 2020 um ganze fünf Prozent gefallen. Wenn die Wirtschaft schwächelt, fallen auch die Steuereinnahmen. Doch anders als Privatpersonen, die ihre Ausgaben möglichst anpassen, wenn ihr Einkommen sinkt, muss der Staat in so einer Situation seine Ausgaben erhöhen. Damit stützt er die Wirtschaft und verhindert, dass Unternehmen Pleite und Jobs verloren gehen. So auch zur Bewältigung der Corona-Krise. Insgesamt hat der Bund 2020 rund 130 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als er eingenommen hat. Sprich: Der Bund hat 130 Mrd. Euro neue Schulden gemacht.
Die Diskussion um Staatsschulden erhitzt die Gemüter. Grund dafür ist vor allem die verbreitete Annahme, dass der Staat nur das Geld seiner Staatsbürger ausgeben könne. Wie soll der Staat also die hohen Schulden in der Zukunft bloß einmal zurückzahlen? Wie geht der Staat mit den Ersparnissen seiner Bürger um? Müssen künftige Generationen dafür aufkommen? All diese und viele weitere Fragen prägen die Debatte und schüren Sorgen. Schaut man sich aber an, wie Staatsverschuldung funktioniert und woher das Geld tatsächlich kommt, dann entpuppen sich viele dieser Fragen als Nebelkerzen.
Der Bund führt sein Konto bei der Bundesbank. Das Konto wird Zentralkonto des Bundes genannt. Über dieses Konto tätigt das Finanzministerium von Olaf Scholz Ausgaben und empfängt Steuern. Die Regel: Wenn das Konto mal überzogen wird, dann muss es am Morgen danach zügig wieder aufgefüllt werden. Scholz darf es also nicht länger als einen Tag überziehen. Wie füllt er das Konto auf? Nun, zum einen über Steuereinnahmen und zum anderen über den Verkauf von Staatsanleihen. Wenn der Bund mehr Geld ausgibt, als er über Steuern einnimmt – wie zuletzt in der Corona-Krise der Fall -, dann muss er neue Staatsanleihen verkaufen.
Wie funktioniert Staatsverschuldung? Die Staatsanleihen verkauft der Bund über die Deutsche Finanzagentur, eine GmbH, die ihm zu 100 Prozent gehört. Das geschieht üblicherweise per Auktion an eine Gruppe von 37 ausgewählten Geschäftsbanken – die sogenannte „Bietergruppe Bundesemission“. Nur diese von der Bundesbank ausgewählten Banken dürfen an der Auktion teilnehmen. Man kann sich wie eine hochexklusive Ebay-Auktion vorstellen. Auch hier gilt: Der Höchstbietende gewinnt.
7 Mrd. Euro Zinsgewinne für den Bund
Die gewinnende Bank und muss die Anleihe mit Guthaben bei der Zentralbank bezahlen. Dabei wird der Kontostand auf dem Zentralbankkonto des Bundes erhöht und der Kontostand der Bank verringert. Ein Konto geht hoch, ein anderes herunter. Dafür erhält die Bank im Gegenzug die (verzinste) Staatsanleihe. Das bestätigt auch ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags mit dem Titel „Verfahren und Wirkungen bei der Emission von Bundeswertpapieren“ (Aktenzeichen WD 4 – 3000 – 129/20). Dort heißt es: „Die oben dargestellten Transaktionen wurden ausschließlich in Zentralbankgeld abgewickelt: Bundeswertpapiere wurden gegen Zentralbankgeld (Guthaben bei der Bundesbank) an die Mitglieder der ,Bietergruppe Bundesemissionen‘ verkauft und dem Bund steht nach Abschluss des Verkaufs ein höherer Kontostand bei der Zentralbank zur Verfügung.“ […]
Autor: Maurice Höfgen
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